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Wann und wie kann Pflegefreistellung, Pflegekarenz, Pflegeteilzeit in Anspruch genommen werden?

Wenn nahe Angehörige erkranken und Pflege benötigen, ist das für alle Beteiligten eine große Belastung. Per Gesetz sind nahe Angehörige definiert als EhegattInnen, eingetragene PartnerInnen und LebensgefährtInnen, Eltern, Großeltern, Urgroßeltern, leibliche Kinder, Wahl- und Pflegekinder, sowie im gemeinsamen Haushalt lebende leibliche Kinder von EhegattInnen, eingetragenen PartnerInnen und LebensgefährtInnen. Doch welche Möglichkeiten gibt es, trotz Job diese Betreuung übernehmen zu können?

Pflegefreistellung als kurzfristige Lösung

Für die Dauer von höchstens einer Wochenarbeitszeit pro Arbeitsjahr kann bei vollem Gehaltsbezug eine Pflegefreistellung in Anspruch genommen werden, die unter bestimmten Vorrausetzungen auch um eine zweite Woche verlängert werden kann. Die Inanspruchnahme der Pflegefreistellung muss dem Arbeitgeber unverzüglich mitgeteilt werden.

Wenn eine kurze Freistellung nicht ausreicht – Pflegekarenz/Pflegeteilzeit

Besteht ein längerer Betreuungsbedarf, können mit dem Arbeitgeber, ab drei Monaten ununterbrochener Arbeitszeit, zwei verschiedene Möglichkeiten für einen befristeten Zeitraum vereinbart werden: Pflegekarenz und Pflegeteilzeit.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden?

  • Neben ArbeitnehmerInnen können auch Menschen, die Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe beziehen, Pflegekarenz/-teilzeit in Anspruch nehmen, um die Betreuung von nahen Angehörigen zu organisieren oder um diese selbst zu pflegen.
  • Die zu betreuenden Angehörigen müssen mindestens mit Pflegestufe 3 eingestuft oder an Demenz erkrankt oder minderjährig sein.
  • Es muss mindestens eine Teilzeitbeschäftigung bestehen (geringfügige Beschäftigung ist nicht ausreichend).
  • Ein gemeinsamer Haushalt ist nicht erforderlich

Rechtsanspruch gibt es keinen - die Zustimmung des Arbeitgebers ist in jedem Fall notwendig. Daher ist es immer gut, sich in solchen Fällen an den Betriebsrat zu wenden, sofern einer vorhanden ist. Sollten Sie wegen einer beabsichtigten oder in Anspruch genommenen Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit gekündigt werden, kann die Kündigung bei Gericht angefochten werden.

Wie lange kann ich die Pflegekarenz/-teilzeit nutzen?

Pflegekarenz bzw. Pflegeteilzeit kann 1 bis maximal 3 Monate lang in Anspruch genommen werden, wobei die Pflegeteilzeit eine wöchentliche Normalarbeitszeit von zehn Stunden nicht unterschreiten darf.

Grundsätzlich kann die Pflegekarenz/-teilzeit nur einmal pro zu pflegender Person in Anspruch genommen werden. Wenn sich aber der Pflegebedarf um mindestens eine Pflegegeldstufe erhöht, kann erneut eine Karenz/Teilzeit beim Arbeitgeber beantragt werden. Für eine zu betreuende Person können grundsätzlich nacheinander mehrere ArbeitnehmerInnen Karenz oder Teilzeit vereinbaren, um sich die Betreuung aufzuteilen.

Welche finanzielle Unterstützung gibt es?

Während der Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit kann Pflegekarenzgeld beantragt werden. Das Pflegekarenzgeld ist dabei grundsätzlich auf 3 Monate beschränkt. Bei Pflegekarenz steht den AntragstellerInnen Pflegekarenzgeld in der Höhe des Arbeitslosengeldes (55 Prozent des Nettoeinkommens plus allfälliger Kinderzuschläge) zu - bei Pflegeteilzeit wird das Pflegekarenzgeld anteilig berechnet. Beantragt wird das Pflegekarenzgeld beim Sozialministeriumservice.

Während man Pflegekarenzgeld bezieht, kann man bis zur Geringfügigkeitsgrenze dazuverdienen, allerdings nicht beim Arbeitgeber, bei dem man karenziert ist. Kranken- und Pensionsversicherungsbeiträge werden durch den Bund übernommen und ArbeitnehmerInnen erwerben in dieser Zeit auch einen Abfertigungsanspruch.

Der ÖGB fordert, einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz bzw. Pflegeteilzeit für alle ArbeitnehmerInnen!
 

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