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Jahresende

Was passiert mit Urlaub, Überstunden und Zeitguthaben am Ende des Jahres?

Wenn das Jahr zu Ende geht, stellt sich für ArbeitnehmerInnen oftmals die Frage, was mit nicht konsumiertem Urlaub, nicht ausbezahlten Überstunden oder Gut- bzw. Minusstunden in der Gleitzeitaufzeichnung passiert. Eine allgemeine Antwort gibt es darauf in vielen Fällen nicht. Am besten ist, sich im Einzelfall beim Betriebsrat, der Gewerkschaft oder der Arbeiterkammer zu informieren – auch das Personalbüro im Unternehmen kann darüber Auskunft geben.

Nicht verbrauchter Urlaub

Grundsätzlich verjährt Urlaub nach österreichischem Recht zwei Jahre nach Ende des Urlaubsjahres, in dem er entstanden ist. Wenn der Urlaub im Betrieb mit dem Kalenderjahr abgerechnet wird und aus dem Urlaubsanspruch von 2016 noch was offen ist, dann ist dieser mit 2019 weg. Das ist vor allem in jenen Fällen besonders ungerecht, in denen der Arbeitgeber den Urlaubsverbrauch immer wieder verhindert hat.

Der EuGH stellte nun aber fest, dass eine Verjährung nicht in jedem Fall eintreten kann. Erst dann, wenn der Arbeitgeber den/die ArbeitnehmerIn angemessen aufklärt und darauf hinweist, den Urlaub auch in Anspruch zu nehmen, kann der offene Urlaub verjähren.

Das bedeutet also: Nicht nur dann, wenn der Arbeitgeber den Urlaubsverbrauch verhindert, sondern auch schon dann, wenn er nicht ausreichend aufklärt und über die Gefahr der drohenden Verjährung informiert, bleibt offener Urlaub auch über den im österreichischen Urlaubsgesetz genannten Zeitpunkt hinaus erhalten.

Plus- und Minusstunden in der Gleitzeit

Gleitzeit wird grundsätzlich durch eine Betriebsvereinbarung und in Betrieben ohne Betriebsrat durch Einzelvereinbarungen geregelt. Diese Gleitzeitvereinbarung setzt auch fest, wie viele Stunden an Zeitguthaben oder Zeitschulden in die nächste Gleitzeitperiode übertragen werden können. Ob Minusstunden nun am Jahresende auf null gesetzt werden oder im neuen Jahr eingearbeitet werden müssen, oder wie viele Plusstunden in das neue Jahr übertragen werden können und wie viele Stunden davon als Überstunden ausbezahlt werden müssen, hängt von der Gleitzeitvereinbarung im Detail ab.

45 Millionen Überstunden nicht bezahlt

Das Volumen an Mehr- und Überstunden nimmt in Österreich jedes Jahr zu. Insgesamt wurden 2017 rund 250 Millionen Mehr- und Überstunden von den ArbeitnehmerInnen geleistet. 45 Millionen davon, also etwa jede fünfte Mehr- oder Überstunde, werden weder bezahlt noch gibt es dafür Zeitausgleich. Werden Überstunden nicht bezahlt, können ArbeitnehmerInnen diese beim Arbeits- und Sozialgericht einklagen. Der ÖGB fordert einen massiven Aufschlag auf vorenthaltene ArbeitnehmerInnenengelte, wenn diese gerichtliche durchgesetzt werden müssen. Insbesondere bei vorenthaltener Bezahlung von Überstunden sollen Arbeitgeber dann mehr zahlen müssen.

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