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Die Krise als Chance

Zusammenhalten und Solidarität: Noch selten wurden diese Worte so oft gebraucht wie derzeit

Die aktuelle Krise bietet die Chance, das Leistungsprinzip zu überdenken. Was bedeutet Leistung und warum werden gerade jene, die „systemrelevante“ Leistungen erbringen, oft nur gering entlohnt?
Arbeiterin in der Produktion Die aktuelle Krise bietet die Chance, das Leistungsprinzip zu überdenken. Was bedeutet Leistung und warum werden gerade jene, die „systemrelevante“ Leistungen erbringen, oft nur gering entlohnt?

Zusammenhalten und Solidarität: Noch selten wurden diese Worte so oft gebraucht wie derzeit und als einziges Mittel gepriesen, um die Corona-Pandemie zu bewältigen. Zwar zu Recht, aber auffällig ist, dass in der Krise auch gerne neoliberale PolitikerInnen die Solidarität bemühen.

„Vorwärts und nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht! Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“ Bertolt Brecht, Refraien Solidaritätslied

Sogar der Wert von Sozialstaat und Sozialpartnerschaft wird plötzlich erkannt. Dabei hätten Neoliberale bis vor Kurzem am liebsten beides noch in die Mottenkiste gepackt. Wer braucht schon die Zusammenarbeit zwischen ArbeitnehmerInnen und Arbeitgebern, wenn doch der freie Markt viel bessere Lösungen parat hält?

Paradigmenwechsel: mehr öffentlich, weniger privat?

Mit ein Grund, dass die Pandemie in Ländern wie Italien, Spanien und Großbritannien so tragische Ausmaße annimmt, ist, dass dort die Gesundheitssysteme durch die marktwirtschaftlichen Diktate des Sparens und Privatisierens mehr oder weniger ausgehungert wurden. Auch in den USA droht den Menschen eine ähnlich bittere Erfahrung. Umgekehrt zeigt die Krise den Wert eines öffentlich gut organisierten Gesundheitswesens, das eine flächendeckende Gesundheitsversorgung gewährleistet.

Stephan Schulmeister, Ökonom Stephan Schulmeister, Ökonom

Diese Erfahrung könnte dazu führen, dass das Prinzip der Sozialstaatlichkeit nach Corona in Europa wieder Aufwind bekommt, glaubt der Ökonom Stephan Schulmeister. „Die private Wirtschaft gegen den Sozialstaat auszuspielen – nach dem Motto ‚mehr privat, weniger Staat‘ –, das wird, denke ich, etwas mehr in den Hintergrund treten.“

Das Virus macht keinen Unterschied zwischen reich oder arm oder Nationalitäten. Alle Menschen auf der Welt sind gleich betroffen. Gesundheitssysteme, die nur manchen Menschen helfen, versagen deshalb in der Bekämpfung.

Neue Wertschätzung

Und noch etwas zeigt die Pandemie: nämlich wer tatsächlich für das Funktionieren einer Gesellschaft verantwortlich ist. Es sind die Tausenden Pflegekräfte, ErntehelferInnen, die Beschäftigten in der Lebensmittel-produktion oder im Handel. Es sind hauptsächlich Frauen und/oder Menschen aus dem Ausland, die in diesen Berufen arbeiten – bei meist schlechter Bezahlung.

„Hier wäre es nötig, die Solidarität nicht dabei zu belassen, dass wir um 18.00 Uhr dem Gesundheitspersonal applaudieren. Was wir gerade sehen, muss sich in einem Lohnschema niederschlagen“, sagte kürzlich die Politikwissenschafterin Monika Mokre von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) gegenüber orf.at. „Man muss auch umdenken: Die, die jetzt als systemerhaltend definiert sind, sind genau diejenigen, die Jobs mit der schlechtesten Bezahlung und ohne besondere Reputation haben“, so Mokre.

Von der Leistungs- zur Bedarfsgerechtigkeit

Dass also nicht alle zur Mittelschicht gehören, wie manche PolitikerInnen gerne behaupten, wird zurzeit deutlicher denn je. Es gibt sie noch, die Klassenunterschiede, wenn sie auch nicht mehr nach denselben Linien von früher – Stichwort Arbeiterschicht – verlaufen.

Martina Zandonella Martina Zandonella, Sozialwissenschafterin

Eine Studie des SORA-Instituts befasste sich erst kürzlich mit Ungleichheit und Solidarität. „Die Unterschiede zwischen den ArbeitnehmerInnen sind enorm und ergeben sich aus den zur Verfügung stehenden Ressourcen, wie etwa Einkommen, Besitz, aber auch Bildung und Berufsstatus“, erklärt die Sozialwissenschaftlerin Martina Zandonella.

Für die Situation, in der man sich befindet, wurde mit Erstarken des Neoliberalismus immer mehr der Einzelne verantwortlich gemacht. „Ein gutes Beispiel ist die Arbeitslosigkeit. Sie war bis Ende der 80er-Jahre ganz klar ein Problem des Arbeitsmarktes, jetzt ist sie das Problem des Einzelnen. Arbeitslosen wird unterstellt, faul zu sein, ihre Leistungen werden gekürzt“, erklärt die Sozialwissenschafterin. Die Sanktionen für Arbeitslose ergeben sich aus dem Prinzip der Leistungsgerechtigkeit – jene, die mehr leisten, sollen auch mehr bekommen.

„Es stimmt nicht, dass wir alle Mittelschicht sind. Es gibt große Unterschiede und über diese strukturelle Ungleichheit müssen wir reden.“ Martina Zandonella, Sozialwissenschafterin

Doch gerade die aktuelle Krise bietet Anlass, das Leistungsprinzip zu überdenken. Was bedeutet Leistung denn überhaupt und warum werden gerade jene, die so wichtige Leistungen erbringen, oft nur gering entlohnt? Vielleicht birgt auch hier die Krise die Chance zu erkennen, dass es auch noch andere Formen der Gerechtigkeit gibt, etwa dass alle das bekommen sollten, was er oder sie gerade braucht.

Solidarität letztlich aus Eigennutz

Was auf nationalstaatlicher Ebene gut funktioniert, nämlich für ein gemeinsames Ziel zusammenzuarbeiten, scheint auf europäischer Ebene eher schwierig zu sein.

Schulmeister sieht die Lage ähnlich: „Die europäische Solidarität wird gerade vernachlässigt. Ich hoffe aber, dass man begreift, dass ein schwerer wirtschaftlicher Schaden für alle nur verhindert wird, wenn diese Krise gesamteuropäisch in Angriff genommen wird. Der Clou an Solidarität ist ja, dass sie nicht etwas Selbstloses ist, sondern die Einsicht, dass es jedem besser gehen kann, wenn man sich zusammentut.“

„Ich halte die Corona-Krise für die größte der Nachkriegszeit. Genau aus diesem Grund ist die Chance, daraus zu lernen, größer als je zuvor.“ Stephan Schulmeister, Ökonom

Auch wenn der Ökonom die gegenwärtige Krise für die schlimmste und größte Krise der Nachkriegszeit hält, ist er dennoch von der Grundhaltung eher optimistisch: „Ich glaube, dass diese Krise so schwer sein wird, dass die Chance, daraus etwas zu lernen, größer ist als je zuvor.“ Hoffen wir, dass wir als Gesellschaft diesmal die Gelegenheit besser nutzen werden.

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