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Für alle, die zu arbeiten beginnen

Die wichtigsten rechtlichen Bestimmungen

ArbeitnehmerIn oder atypisch beschäftigt?
ArbeitnehmerIn ist, wer seine Arbeitskraft jemandem anderen zur Verfügung stellt, persönlich und wirtschaftlich vom Arbeitgeber abhängig ist. Die Chefin oder der Vorgesetzte hat ein Weisungsrecht und entscheidet, wann, wo und wie die ArbeitnhemerInnen zu arbeiten haben.

Freie/-r DienstnehmerIn oder WerkvertragsnehmerIn darf nur sein, wer selbständig ist. Sie/er hat nicht dieselben Rechte wie Arbeitnehmer, zum Beispiel gelten weder kollektivvertragliche Mindestentlohnung noch das Urlaubsrecht.

Freie DienstnehmerInnen verpflichten sich auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, eine Leistung zu erbringen. Sie sind nicht weisungsgebunden und können ihre Zeit frei einteilen. Die Arbeitsmittel stellt meist der Auftraggeber zur Verfügung.

Ein Werkvertrag ist ein Vertrag über ein konkretes Werk, das der Auftragnehmer abliefern muss. Wie das entsteht, geht den Auftraggeber nichts an; der Auftragnehmer muss nicht selbst dafür arbeiten, sondern kann das jemanden anderen erledigen lassen.

Viele Menschen, die nur einen freien Dienstvertrag oder einen Werkvertrag erhalten, hätten eigentlich das Recht auf eine ordentliche Anstellung als ArbeitnehmerIn, weil sie zum Beispiel an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit arbeiten müssen und weisungsgebunden sind.

Am besten schriftlich: Arbeitsvertrag usw.
Im Arbeitsvertrag verpflichtet sich die/der ArbeitnehmerIn zu arbeiten, und der Arbeitgeber, zu bezahlen. Auch mündliche Arbeitsverträge sind gültig, es genügt sogar, wenn jemand eine Arbeitsleistung erbringt und der Arbeitgeber diese annimmt. Um Ansprüche besser beweisen zu können, ist natürlich ein schriftlicher Arbeitsvertrag am geeignetsten. Lehrverträge müssen schriftlich abgeschlossen werden. 

Vorsicht, wenn der Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag zum Unterschreiben vorlegt! Jedenfalls genau durchlesen, bei Unklarheiten aber am besten mit der zuständigen Gewerkschaft durchgehen. Folgende Punkte sind besonders wichtig:

  • Bestimmungen über die Probezeit;
  • Versetzbarkeit, sowohl Dienstort als auch Dienstverwendung;
  • Überstundenregelung;
  • Konkurrenzklausel;
  • Kündigungsfristen und Termine;
  • Verpflichtung, Ausbildungskosten rückzuerstatten.

Rechte von ArbeitnehmerInnen, die diesen gesetzlich oder per Kollektivvertrag bzw. Betriebsvereinbarung zustehen, dürfen durch den Arbeitsvertrag nicht ausgehebelt werden.

Jedenfalls in schriftlicher Form muss der Arbeitgeber der/dem ArbeitnehmerIn einen Dienstzettel ausstellen. Unter anderem müssen auf diesem der Arbeitsort, die Arbeitszeit, der jährliche Urlaubsanspruch sowie das Entgelt stehen. Jeden Monat müssen die ArbeitnehmerInnen eine schriftliche Lohn-/Gehaltsabrechnung bekommen.

Bei Fragen hilft die zuständige Gewerkschaft gerne weiter.

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